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CH: Evangelischer Kirchenbund soll Ausschaffungsflüge überwachen
Der Schweizerische Evangelische Kirchenbund (SEK) soll die Ausschaffungsflüge des Bundes überwachen. Das Mandat ist allerdings auf eine sechsmonatige Pilotphase beschränkt. Der SEK wird ehemalige Justiz- und Polizeidirektoren oder Rechtsprofessoren als Begleitpersonen auswählen.
ref.ch. Unterstützt wird der SEK von der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH), wie das Bundesamt für Migration (BFM) am 15. Juni mitteilte. Am Ende der Pilotphase werde überprüft, ob das Monitoring so weitergeführt werden könne.
Aufgabe der vom SEK ausgewählten Begleitpersonen wird es vor allem sein, zu überwachen, ob bei den Ausschaffungsflügen die Grundrechte eingehalten werden. Für das Mandat hatten sich rund 200 Einzelpersonen, Personengruppen und juristische Personen beworben.
ref.ch, 16. Juni 2011
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